Nr. 90 / 2024

16. Oktober 2024 : Bedrohte Demokratie in den Kommunen: Bad Iburger Gespräche mit Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril

Welche Gefahren drohen der Demokratie auf der kommunalen Ebene, und wie konkret ist die Bedrohung? Wie kann kommunalpolitisches Engagement geschützt werden und so auch weiterhin attraktiv bleiben? Wie kann die Demokratie auf der kommunalen Ebene auch gegen Bedrohungen von Innen geschützt werden? Bei den 35. Bad Iburger Gesprächen am 6. November 2024 behandelt das Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR) der Uni Osnabrück diese und weitere drängende Fragen.

„Die Gemeinden sind die Grundlage des demokratischen Staates“, lautet Paragraph 2, Absatz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), der damit zugleich offenlegt, dass die Demokratie auf der kommunalen Ebene in besonderem Maße verletzlich ist. „Vor diesem Hintergrund ist es beunruhigend, wenn Bürgermeisterinnen und Landräte angefeindet und bedroht werden und engagierte Menschen aus Sorge beginnen, sich aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen“, sagt die Osnabrücker Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Johanna Wolff. „Auf den Bad Iburger Gesprächen werden Vertreterinnen und Vertreter aus der Wissenschaft und aus der kommunalen Praxis gemeinsam analysieren, inwiefern die kommunale Demokratie aktuell unter Druck steht, und diskutieren, wie sie effektiv geschützt werden kann.“ Den Eröffnungsvortrag wird der Präsident des Niedersächsischen Verfassungsschutzes Dirk Pejril halten. 

Das vollständige Programm der Tagung mit Angaben zur Anmeldung, die noch bis zum 28. Oktober 2024 möglich ist, unter: https://www.isvwr.uni-osnabrueck.de/fileadmin/user_upload/Einladung_35_Bad_Iburger_Gespraeche_2024.pdf

Weitere Informationen für die Medien:
Prof. Dr. Johanna Wolff, Universität Osnabrück
Fachbereich Rechtswissenschaften
E-Mail: johanna.wolff@uos.de