Nr. 66 / 2018

17. April 2018 : Neue Impulse für die Rechtswissenschaft in Europa - 50 hochkarätige Juristen im European Legal Studies Institute (ELSI) der Universität Osnabrück zu Gast

Über 50 internationale Rechtswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler haben im European Legal Studies Institute (ELSI) der Universität Osnabrück darüber beraten, welche neuen Impulse die Rechtswissenschaft für Europa geben kann. Geleitet wurde die Konferenz von ELSI-Direktor Hans Schulte-Nölke und der Akademischen Rätin Aneta Wiewiorowska.

Viele Menschen fürchten sich vor den radikalen Veränderungen ihres Arbeitens und Zusammenlebens durch Digitalisierung und Internationalisierung. Folgen der Ängste sind populistische verfassungsfeindliche Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn, der Brexit oder Hetze gegen Ausländer in der EU. „Einfache Lösungen gibt es nicht. Wer sie verspricht, handelt nicht verantwortlich“, so Schulte-Nölke zum Abschluss der hochkarätigen Konferenz. „Es ging den Expertinnen und Experten vor allem darum, besser zu verstehen, wie Gesetze, Recht und Rechtswissenschaft sich verändern müssen, um die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und die großen Gefahren für die Freiheit und Sicherheit der Bürger abzuwehren“, erläutert der ELSI-Direktor.

Es ist wichtig, die richtigen Fragen zu stellen. Wie kann man Daten, aber auch Eigentum und Vermögen noch schützen, wenn alle Sachen mit dem Internet verbunden sind und globale Firmen die Macht haben, in Mobiltelefone, Computer oder Autos einzudringen oder sie mit einem Mausklick außer Betrieb zu setzen? Sollen Algorithmen erkennen, dass Menschen unvorsichtig fahren, ungesund essen oder zu viel Geld ausgeben und sie nötigenfalls daran hindern? Ist das Recht vorbereitet auf selbstfahrende Autos und 3D-Drucker? Oder gar: Sollen Richter und Polizisten durch Computer ersetzt werden?

Einig waren die Expertinnen und Experten darin, dass die EU nicht das Problem, sondern wichtiger Teil der Lösung ist. „Nationale Alleingänge nach dem Vorbild von „America first“ verschärfen die Probleme, statt sie zu lösen“, kommentiert Schulte-Nölke. „Besonders das europäische Recht kann die Bürger oft besser schützen als deutsche Gesetze oder gar schwammige Versprechungen der Internet-Firmen.“

Unter den Teilnehmenden waren unter anderem die renommierten Juristen Hugh Beale, Herausgeber des führenden Standardwerks zum englischen Vertragsrecht und ehemaliger Vorsitzender der englischen Law Commission, Arthur Hartkamp, ehemaliger Generalstaatsanwalt der Niederlande und Mitverfasser des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs, und Thomas Wilhelmsson, ehemaliger Präsident der Universität Helsinki und Verfasser eines der einflussreichsten rechtswissenschaftlichen Werke Europas, das „Social Contract Law“.

Weitere Informationen für die Redaktionen:
Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Universität Osnabrück,
European Legal Studies Institute,
Süsterstraße 28, 49074 Osnabrück,
Tel.: +49 541 969 4902,
E-Mail: schulte-noelke@uni-osnabrueck.de