Nr. 238 / 2014

13. November 2014 : Tagung: Muss das Recht der Allgemeinen Geschäftbedingungen reformiert werden?

»AGB-Recht im unternehmerischen Verkehr – Brauchen wir eine Reform des Rechts der Allgemeinen Geschäftbedingungen?« – Unter diesem Titel findet am Freitag, 21. November, das erste Osnabrücker Forum des Osnabrücker Centrums für AGB-Recht (OSCAR) an der Universität Osnabrück statt.

»Die Diskussion um eine mögliche Reform der richterlichen Inhaltskontrolle von Verträgen zwischen Unternehmen geht jetzt in eine entscheidende Phase« bestätigt Prof. Dr. Lars Leuschner vom Osnabrücker Centrum für AGB-Recht. »Die Tagung stößt auf große Resonanz. Insbesondere aus der Praxis ist ein immenser Zuspruch zu verzeichnen: Neben Verbänden, Großkanzleien und zahlreichen IHKs sind insbesondere eine Vielzahl von Unternehmen verschiedenster Größenordnungen und regionaler Herkunft, vom Handwerk bis hin zum DAX-Unternehmen vertreten.«

Die Teilnehmer dürfen sich auf hochkarätige Referenten freuen: Prof. Dr. Matthias Cornils von der Universität Mainz eröffnet die Veranstaltung mit einem Vortrag zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Inhaltskontrolle. Prof. Dr. Andreas Fuchs und Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, beide von der Universität Osnabrück, referieren zu den kartellrechtlichen Implikationen bzw. internationalen Tendenzen der Inhaltskontrolle. Prof. Dr. Thomas Pfeiffer von der Universität Heidelberg erörtert in seinem Vortrag die Bedeutung der Inhaltskontrolle in Schiedsverfahren und geht auf Gestaltungsmöglichkeiten ein.

Dr. Christian Groß vom DIHK in Berlin, Prof. Dr. Lars Leuschner sowie Andreas Dietzel von der Siemens AG befassen sich sodann mit Vorschlägen, wie die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr reformiert werden kann. Die Diskussionsleitung übernimmt mit Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen einer der profiliertesten Vertreter des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Hintergrund der Veranstaltung ist ein einjähriges Forschungsprojekt, das im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz an der Universität Osnabrück durchgeführt wurde. Gegenstände des Forschungsprojekts, dessen Ergebnisse der Politik als Entscheidungshilfe dienen sollen, waren unter anderem zwei umfangreiche rechtstatsächliche Studien, an denen über 1.200 Unternehmen teilgenommen haben.

Die Veranstaltung findet von 10 Uhr bis 16.45 Uhr in den Räumen des European Legal Studies Institute, Süsterstraße 28, statt. Nähere Informationen sowie die Möglichkeit der Anmeldung unter http://www.oscar-uos.de

Weitere Informationen für die Reaktionen:
Prof. Dr. Lars Leuschner, Universität Osnabrück
Fachbereich Rechtswissenschaften
Heger -Tor-Wall 9, 49078 Osnabrück
Tel.: +49 541 969 4540
lars.leuschner@uni-osnabrueck.de