Nr. 196 / 2008

23. Juni 2008 : Im Zeichen des Klimawandels: Umwelt- und Energiepolitik auf europäischer Ebene - Universität Osnabrück: Studierende zu Gast in Brüssel

Wie wird Umwelt- und Energiepolitik auf europäischer Ebene eigentlich gemacht? Mit dieser Frage im Hinterkopf fuhren 17 Studierende des Fachbereichs Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück nach Brüssel. Unter der Leitung von Dr. des. Carina Sprungk und Kristina Kurze, MES, MA, besuchten die Studentinnen und Studenten der Europäischen Studien die europäischen Institutionen und andere europapolitische Akteure.

Die Bundesregierung hat soeben den zweiten Teil ihres Klimaschutzprogramms verabschiedet. Dass einige der Ziele und Vorhaben, die jetzt in Deutschland auf der Agenda stehen, auf Brüssler Initiativen beruhen, ist vielen dabei allerdings nicht bewusst. Wie wird Umwelt- und Energiepolitik auf europäischer Ebene eigentlich gemacht? Mit dieser Frage im Hinterkopf fuhren 17 Studierende des Fachbereichs Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück nach Brüssel. Unter der Leitung von Dr. des. Carina Sprungk und Kristina Kurze, MES, MA, besuchten die Studentinnen und Studenten der Europäischen Studien die europäischen Institutionen und andere europapolitische Akteure.

Eine der Stationen: die Ständige Vertretung Deutschlands bei der EU (StV). Der Leiter der Sektion Umwelt, Rainer Steffens, schilderte anschaulich die verschiedenen Arbeitskanäle der StV, die sich auf alle wichtigen in Brüssel ansässigen Institutionen erstrecken und ließ Einblicke in die ebenso menschliche Seite des Brüssel-Arbeitsalltags zu. Die Teilnahme an der Green Week im Kommissionsgebäude an zwei aufeinander folgenden Tagen bildete einen der Höhepunkte der Exkursion. Hier hatten die Studierenden die Möglichkeit, die Rede zur aktuellen umweltpolitischen Lage vom Kommissar für Umwelt, Stavros Dimas, mitzuerleben und den Debatten der Expertenrunden zu umwelt- und energiepolitischen Themen zu folgen.

Im Europäischen Parlament (EP) begrüßte sie Parlamentspräsident und Honorarprofessor Dr. Hans-Gert Pöttering nach dem aufschlussreichen Vortrag von Dr. Angelika Niebler, der Vorsitzenden des EP-Ausschusses Industrie, Forschung und Energie (ITRE). Er erläuterte, wie die komplizierten Kompromisse zwischen den unterschiedlichen Fraktionen und Nationen im Europaparlament gefunden werden und gab einen strategischen Ausblick zum nun leider in etwas weiterer Ferne gerückten Inkrafttreten des Lissaboner Vertrags. Bei der Sitzung des EP-Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) durften die Studierenden ebenfalls hospitieren.

Ein Besuch bei den Generaldirektionen Energie und Verkehr (TREN) und Umwelt (ENVI) durfte nicht fehlen, sodass in den Gesprächen mit Olga Shimane (Internationale Energiebeziehungen und Erweiterung) und Thomas Köster (zuständig für die Behandlung von EU-Umweltrechtsverstößen Deutschlands) die Perspektive der Kommission in Bezug auf Umwelt- und Energiefragen nachvollzogen werden konnte. Im Gespräch mit dem Policy-Direktor Oliver Schäfer vom European Renewable Energy Council (EREC) erfuhren die Studierenden, wie Interessensvertretung und Lobbyismus im Bereich der Energiepolitik funktioniert. Darüber hinaus traf sich die Gruppe mit Katja Rottmann, die für Bündnis '90/Die Grünen das neu gegründete Bundestagsverbindungsbüro in Brüssel leitet.