Nr. 200 / 2008

24. Juni 2008 : Für ein neues Zivilgesetzbuch - Uni Osnabrück: Rechtswissenschaftler zu Gast bei der polnischen Zivilrechtskodifikationskommission

Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Direktor am European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück, hat in der vergangenen Woche an einer zweitägigen Sitzung der polnischen Kommission für die Kodifikation des Zivilrechts in Warschau teilgenommen. Diese von der polnischen Regierung eingesetzte Kommission hat den Auftrag, ein neues Zivilgesetzbuch für Polen zu erarbeiten, da das derzeitige Gesetzbuch von 1964 teilweise veraltet ist.

Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Direktor am European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück, hat in der vergangenen Woche an einer zweitägigen Sitzung der polnischen Kommission für die Kodifikation des Zivilrechts in Warschau teilgenommen. Diese von der polnischen Regierung eingesetzte Kommission hat den Auftrag, ein neues Zivilgesetzbuch für Polen zu erarbeiten, da das derzeitige Gesetzbuch von 1964 teilweise veraltet ist.

Prof. Schulte-Nölke, der schon vor der ungarischen und der tschechischen Zivilrechtskodifikationskommission gesprochen hat, berichtete der polnischen Kommission über neuere Entwicklungen im Recht der EU, die erhebliche Bedeutung für die Arbeiten haben können. Dabei stellte er Ergebnisse eines von ihm koordinierten Großprojekts der Europäischen Kommission zur Herausarbeitung von Gemeinsamkeiten der europäischen Privatrechtsordnungen vor. Im Rahmen dieses Großprojektes entsteht ein sogenannter »Gemeinsame Referenzrahmen« zum Europäischen Vertragsrecht. Dieses Werk soll ermöglichen, dass bei derartigen Kodifikationsarbeiten die in allen europäischen Rechtsordnungen vorhandenen Modelle und Lösungen leicht erschlossen und fruchtbar gemacht werden können.

Die polnische Zivilrechtskodifikationskommission wird in erheblichem Umfang von niederländischen Rechtswissenschaftlern beraten, die vom niederländischen Außenministerium entsandt und finanziert werden. Prof. Schulte-Nölke ist der erste Wissenschaftler aus Deutschland, der im Rahmen dieser Konsultationen von der Kommission eingeladen wurde.