Nr. 160 / 2008

27. Mai 2008 : Der erste rechtswissenschaftliche Kommentar des Parteiengesetzes - Rechtswissenschaftler der Universität Osnabrück haben Standardwerk verfasst

Unter der Federführung von Prof. Dr. Jörn Ipsen, Direktor des Instituts für Kommunalrecht der Universität Osnabrück und Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, haben fünf Autoren nun eine Kommentierung vorgelegt, die das Recht der politischen Parteien wissenschaftlich aufbereitet und in ihren verfassungsrechtlichen Rahmen einordnet. Erstmalig wird damit eine verlässliche Hilfestellung bei der Bewältigung rechtlicher Fragen in der täglichen Arbeit politischer Parteien und ihrer Untergliederungen geboten.

Das Parteiengesetz bildet den rechtlichen Rahmen für die Tätigkeit der politischen Parteien. Obwohl dieser wichtige Gesetzestext bereits vor mehr als 40 Jahren entstand, fehlte bislang ein zusammenhängender rechtswissenschaftlicher Kommentar. Unter der Federführung von Prof. Dr. Jörn Ipsen, Direktor des Instituts für Kommunalrecht der Universität Osnabrück und Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, haben fünf Autoren nun eine Kommentierung vorgelegt, die das Recht der politischen Parteien wissenschaftlich aufbereitet und in ihren verfassungsrechtlichen Rahmen einordnet. Erstmalig wird damit eine verlässliche Hilfestellung bei der Bewältigung rechtlicher Fragen in der täglichen Arbeit politischer Parteien und ihrer Untergliederungen geboten.

Das Parteiengesetz gilt nicht nur für die Bundes- oder Landesverbände, sondern ebenso für die nachgeordneten Gliederungsebenen wie Orts- oder Kreisverbände. Darüber hinaus enthält es rechtliche Vorgaben für die Buchführungs- und Rechenschaftspflichten der politischen Parteien, die für alle Gliederungen mit eigenständiger Kassenführung verbindlich sind und deren Missachtung strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen kann. »Bei der Kommentierung war uns besonders daran gelegen, nicht nur die wissenschaftlich umstrittenen Fragen zu behandeln, sondern zugleich Handreichungen für die politische Praxis zu bieten«, so Ipsen. »So haben alle Autorinnen und Autoren darauf geachtet, aktuelle Fragestellungen in die Bearbeitung einzubeziehen.«

Neben Ipsen waren an dem Werk die folgenden vier Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beteiligt: Prof. Dr. Heike Jochum, Direktorin des Instituts für Finanz- und Steuerrecht der Universität Osnabrück; Rechtsanwalt Prof. Dr. Thorsten Koch, Universität Osnabrück; Prof. Dr. Frank Saliger, Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Bucerius Law School, Hamburg; Dr. Katrin Stein, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Kommunalrecht der Universität Osnabrück.

Der Band »Parteiengesetz: ParteienG. Gesetz über die politischen Parteien. Kommentar Von Prof. Dr. Jörn Ipsen. Bearbeitet von Jörn Ipsen, Heike Jochum, Thorsten Koch, Frank Salinger, Katrin Stein« ist im C. H. Beck-Verlag erschienen.